Mittels Rückblicke , um Einblicke auf den "spannenderen Teil der neuen Linken“  genauer

 zu geben. Die Mitgift (egal wer Braut und Bräutigam  ist)  hat "Gift"!

Leider, hoffnungsvoll formiert, gibt es genauso folgenötig:

 Bestandteile im WWW , die  ernüchternde Realität-en (Mehrzahl)  sind und zunehmend ein WERK zum anderen - als ECHO - verursachten. Mit “AUFGESPIESSTEM”, einem gesonderten Podium, forummässiger Kolumne und Nachrichtlichem - kurz: (gaedeistischen) Combinationen-Construct .

gCoCo / to clap ist immer mehr aufbereitet - wieso die EX-PARTEI mit den inhaltsreichen Namen,  (K)EINE WAR !

Das Zeichen (ADU) soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinne -> schärfen! ( VIEL IST AUCH IM “TRANSPARENTEN” verborgen UNTERSETZT ODER / UND ZUMINDEST VERLINKT … einfach mit dem Cursor über die gesamte Seite bewegen, um… so EINIGES - mehr - sichtbar zu machen!

Partei oder nicht! “Sonst so”   Aus älteren Seiten.  Parteiliches ?!

Alter oder neuer Vorstand war wie konfrontiert?

was für eine Beschluss(-vorlage) ... wann ... für und gegen wem!

Zum Herrn Bitter

Beschlussvorlage für den Landesvorstand der WASG Sachsen-Anhalt

Vor  rund 12 Monaten gab  es dies durch Kollegen M. Bock  

Von Wesentlichen und Unwesentlichen was in der NOCH-ASG passiert, was nicht!  zulesen und

(es kam Licht  ins Dunkel … )   in der   e n d l i c h gewordenen   . Die dabei die zusätzlichen, weil 27. bis 29. gravierenden Fehler, nämlich

- einen zuvor nicht eröffneten Parteitag (siehe erste Verlinkung hier oben) so durchführen zu dürfen! Ein einseitig veranlagter Winkeladvokat als Dauerredner hat zwar (s)ein Tageswerk vorfristig erbracht - jedenfalls ging er aus der Veranstaltung eines neuerlichen Folge-Parteitages vorzeitig und dabei all die Personen geringschätzend, die noch als Delegierte ... zu wählen waren. Sein diesbezüglich Dauerverhalten,  zu Kommen irgendwann, wie zu  gehen ist der PUNKT AUF DEM  "i"!

- einen Bundesschiedsgerichtbeschluss nicht vollinhaltlich umzusetzen,  denn der BuVo sollte mit einbezogen sein, d. h. "teilnehmen"

und

- den über Initiativ-Antrag aus Mitte vorbereiteten Abwahlantrag nicht einmal vor zutragen, also unbegründet zu lassen!

Die Satire zur Dokumentation “Adlerflug”-Hintergründe im Kombination mit 12 Apostel, wo kollektiv Jede-r mindestens zwei Fehler machte bzw. zuließ, ist eigentlich eine Tragödie:

Zu "WAS" sich Menschen HERGEBEN!

Kapitel I:

Hartz brachte uns zusammen! 

Kapitel II:

Brennpunkt Sachsen-Anhalt  und "Leuchtturm" Aschersleben

Kapitel III:

DRUNTER & DRÜBER …

(Unter anderem im Zeitraum "vor und  nach Langenstein" und dabei zwischendurch begleitet  von "Die Einen machen Wahlkampf und die  anderen  'Struktur' " = "Vor und nach dem  31.10.2005" - mit einem überaus unrümlichen Steigerungspotenzial im Januar 2006 - Partei oder nicht! - auf einer Bühne, wo deren "Bretter eben n i c h t  die Welt bedeuten" politisch wasg-haft! Logische Folge:

Kapitel IV:

Mitglieder-Tristees macht Blendwerke / “Sonst so”

Kapitel V:

"Haie im leergefressenen Karpfenteich" / “28 “-”Mitglieder”-”Strömung …”

(F)AKTEN die fehlen - FAKTEN die keinen interessieren, aber von Interesse sind!

... Denn:   Um Pfingsten 2005 war mittels genau dieses  großflächig abgedruckten Volksstimme- Leserbriefes nicht nur die Faktenlage Ka(r)pischke-Zeit und Umstände gegeben, sondern ein Umdenken erwartet, weil nötig gewesen. Doch Dolores Rente war nicht nur durch "breites Tor" dorthin gekommen, wo sie  heute als Hinterbänklerin, aber auch spzielle Sprecherin sitzt bzw. verantwortlich zeichnet! Das bedeutet auch ...

Im Grundgesetz, Artikel 21 (1), heißt es:
"Die Parteien wirken bei der politischen 
Willensbildung des Volkes mit.
Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung 
muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. 
Sie müssen über die Herkunft und Verwendung
ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffent-
lich Rechenschaft geben."
 
Im Parteiengesetz, Artikel 2 (1), heißt es 
zum Begriff der Partei:

"Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die 
dauernd oder für längere Zeit für den Bereich 
des Bundes oder eines Landes auf die politische
Willensbildung Einfluss nehmen und an der 
Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag 
oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie 
nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhält-
nisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit 
ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mit-
glieder und nach ihrem Hervortreten in der 
Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr
für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. 

[...]" Das Zeichen  (ADU)soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinne 

-> schärfen! ( VIEL IST AUCH IM “TRANSPARENTEN” verborgen UNTERSETZT ODER / 

UND ZUMINDEST VERLINKT  … einfach mit dem Cursor über die gesamte Seite bewegen, 

um… so EINIGES - mehr - sichtbar zu machen! ....ENTSPRECHEND "AUSGESCHNITTEN"
..................................................................... NUN ZU FINDEN - HIER:

http://eszett.2page.de/zusammenfassungsversuch_in_stille_und_in_anfuehrungszeichen_und_durch_bzw_mit_varianten_86897465.html

............................................................................................................................

WEITERER (veralteter) BAUSTEIN: Hier zeigt die Seite "..." den "Rohling":

Franz Groll

Landessprecher der WASG BaWÜ                                                                           17.9.06

Offener Brief an den geschäftsführenden Bundesvorstand der WASG

Betrifft: Stellungnahme zur Mitgliederinfo „Juristische Umsetzung der Parteineugründung“

Liebe Felizitas, lieber Axel, Klaus und Thomas

Ihr schreibt in eurer Mitgliederinformation: „Die Neubildung einer starken linken Partei ist kein formaler Akt, sondern sie setzt u.E. voraus, dass hier tatsächlich etwas Neues entsteht. Neugründung bedeutet also nicht, dass bei der einen alles so weiter geht wie bisher und die andere Partei dem folgt. Eine neue Partei braucht zumindest ein neues Programm, eine neue Satzung, eine neue Regelung der Finanzen und das Neue sollte möglichst auch in einem neuen Namen zum Ausdruck kommen. Neue Mitglieder, die vorher nicht in Linkspartei.PDS und WASG waren, würde das Ganze noch besser machen, hier gibt es noch die meisten Defizite. Darüber hinaus muss es Übergangsregelungen für Vorstände, Delegierte, Personal und viele andere Fragen geben.“

Das Wichtigste in diesem Absatz habe ich fettgedruckt und unterstrichen hervorgehoben. Es ist wahr, es muss wirklich etwas Neues entstehen! Wenn uns das nicht gelingt, dann wird das Projekt der Formierung einer starken linken Partei nicht wirklich von Erfolg gekrönt sein.

Das wirklich Neue ist nicht in einem grundsätzlich neuen Programm zu erwarten. Natürlich muss das Programm weiter diskutiert, verbessert und vereinbart werden. Die Unterschiede zur Linkspartei scheinen aber nicht wesentlich größer zu sein als innerhalb der WASG selbst. (Nach dem Wahlergebnis in Berlin hoffe ich, dass wir auch beim Thema Privatisierung eine Einigung erzielen.)

Das wirklich Neue, ich meine im Sinne von Verbesserung, erwarte ich auch nicht bei der Satzung, im Gegenteil, da befürchte ich eher Rückschritte. Und über die Finanzordnung müssen wir in diesem Zusammenhang gleich gar nicht sprechen. Und der neue Name? Wie ich höre schlägt Klaus den Namen DIE LINKE vor. Toll! – das ist eine echte Innovation!

Wo ganz dringend Verbesserungen erforderlich wären, damit wir endlich für viele Bürgerinnen und Bürger eine attraktive Partei werden, in der es richtig Spaß macht mitzuarbeiten, das wäre in der innerparteilichen Zusammenarbeit.

Im Gutachten von Herrn Morlok steht auf Seite 7: „Schließlich werden die Parteien in ihrem Innenbereich auf demokratische Grundsätze verpflichtet, damit das Parteigeschehen tatsächlich von der Basis der Mitglieder bestimmt wird und nicht in die Hand eines innerparteilichen Führungszirkels fallen kann.“

Mit diesem Satz hat Herrn Morlok den Kern unseres Problems getroffen. Seit der Gründung der WASG besteht das Problem, dass die Mitglieder nicht wirklich ernst genommen werden. Sie dürfen zwar zu jedem Parteitag Anträge stellen, aber außer Satzungsanträgen, die man notgedrungen behandeln muss, und einigen unkritischen Resolutionen, wurden in unserer kurzen Parteigeschichte mehrere hundert Anträge bei Bundesparteitagen und Sitzungen des Länderrates nicht behandelt. Forderungen zur Einsetzung von bundesweiten AGen wurden boykottiert. Selbst die Abhaltung des einzigen WASG-Programmkonvents im Feb. 05 wurde nur dank der Standhaftigkeit von Axel Troost ermöglicht.

Diese Mängel in der innerparteilichen Demokratie haben gleich zu Beginn dazu geführt, dass viele Mitglieder des Vereins nicht in die Partei eingetreten sind, und 2400 Mitglieder der Partei haben uns schon wieder verlassen. Gemessen an dem, was sich aber jetzt abspielt und sich abzeichnet, hatten wir in der Gründerzeit noch wahrlich rosige Zeiten.

Wie der „Führungszirkel“ gedenkt, die Mitglieder auszuspielen und gefügig zu machen, hat sich schon vor und während des letzten Parteitags abgezeichnet; man erhoffte durch eine nicht satzungskonforme Neuwahl der Delegierten klare Mehrheiten für den BuVo-Kurs zu erhalten, sogar eine zwei-drittel Mehrheit für eine Satzungsänderung wurde erwartet, damit die Trennung von Amt und Mandat aufgehoben werden kann.

Die Taktik des totalen Durchregierens hat sich mit der versuchten Absetzung der Landesvorstände von Berlin und Mc-Pom fortgesetzt. Der vorläufige Gipfel der Unverfrorenheit war der Versuch, den vom letzten Parteitag beschlossen Parteitag im Herbst ganz abzusagen, dann hätte sich der BuVo keiner Neuwahl stellen müssen und der „Führungszirkel“ hätte fortfahren können, selbstherrlich Entscheidungen zu treffen und die Mitglieder am Ende vor die Wahl zu stellen, alles scheitern zu lassen oder die Kröten zu schlucken. Dass sich das der BuVo offensichtlich so vorstellt, kann aus den Äußerungen von Klaus entnommen werden, der bei der letzten Sitzung des Länderrates allen Ernstes gesagt haben soll, dass der Parteitag im Frühjahr nur das beschließen könne, was zuvor vom Lenkungsausschuss (gemeinsam mit der Linkspartei) abgesprochen wurde.

Und nun kommt das Rechtsgutachten von Herrn Morlok. Laut Aussage der Linkspartei in ihrer jüngsten Pressemitteilung, wurde dieses Gutachten „vor allem auf Wunsch der WASG in Auftrag gegeben“. Warum eigentlich vor allem auf Wunsch der WASG? Und warum wurde Herr Morlok nicht beauftragt zu prüfen was zu beachten ist, wenn die WASG und die Linkspartei eine neue Partei gründen wollen?

Dies und nur dies, hätte dem Diskussionsstand in unserer Partei entsprochen!

Dass der Auftrag nicht so erfolgte, ist aus dem ersten Abschnitt des Gutachtens zu entnehmen. Unter der Überschrift „Gutachtenauftrag und Fragestellungen“ lautet der erste Satz: „Der Parteivorstand der Linkspartei hat mich beauftragt, die sich im Hinblick auf die geplante Fusion mit der WASG stellenden Rechtsfragen zu untersuchen.“

Von Neugründung einer Partei ist in dem ganzen Abschnitt nicht die Rede, das war wohl nicht Bestandteil des Auftrages.

Ich werde beim Durchlesen des Gutachtens das Gefühl nicht los, dass Herrn Morlok bei der Auftragserteilung schon gesagt wurde, was als beste Lösung darzustellen ist. Dazu gibt es mehrere Hinweise, ich will mich auf zwei beschränken:

1.      Im Gutachten steht im Abschnitt: „Fusion nichtrechtsfähiger Vereine nach bürgerlichem Recht“ auf Seite 21 unten: „Eine Fusion nichtrechtsfähiger Vereine – wie politischer Parteien – [Weiter vorne wird erläutert, dass mit Ausnahme der FDP und der CSU alle Parteien diesen Rechtsstatus haben. FDP und CSU sind eingetragene Vereine.] kann hiernach im Wege der Aufnahme der einen Partei in die andere oder durch Neugründung einer gemeinsamen Nachfolgepartei für beide Altparteien erfolgen. Die Fusion im Wege der Neugründung unterscheidet sich von der durch Aufnahme nur insoweit, als dass sie zunächst die Gründung eines neuen nichtrechtsfähigen Vereins [also eine neue Partei] voraussetzt.“

Als Nachteile dieser Regelung wird aufgeführt, dass die Übertragung des Vermögens und der Verbindlichkeiten aufwändiger ist und dass die Mitglieder nicht en bloc übernommen werden können.

Aus den Darstellungen kann entnommen werden (steht aber nicht explizit drin), dass das Verfahren nach bürgerlichem Recht diese Erschwernisse bei eingetragenen Vereinen nicht hätte. Es steht aber auf Seite 21 eindeutig, dass für eingetragene Vereine dieses Verfahren möglich ist, und die Umwandlung der beiden Parteien in den e.V-Status ist für den später von Herrn Morlok empfohlenen Weg ohnehin erforderlich.

Warum wird von Herrn Morlok dieses Verfahren gar nicht weiter beschrieben obwohl es offensichtlich möglich ist?

2.      Im Abschnitt „Fragen der staatlichen Parteienfinanzierung“ steht auf Seite 54 oben: „Um die Darstellung nicht übermäßig kompliziert zu halten, wird weiterhin davon ausgegangen, dass die Fusion erfolgt durch Beitritt der WASG zur Linkspartei, nicht aber durch Gründung einer neuen Partei, welche die (Rechts)Nachfolge der beiden Ausgangsparteien antritt.“

Trotz dieser Einschränkung geht aber aus dem nachfolgenden Text hervor, dass beides möglich ist. Beispiel: „Bei der Verschmelzung durch Neugründung werden die Bestände beider Ausgangsparteien durch Rechtsnachfolge auf die Neugründung übertragen.“

Aus dem Gutachten geht nach meiner Meinung klar hervor, dass es sehr wohl möglich ist, den Weg der Neugründung zu gehen, ohne dabei Verluste bei der staatlichen Parteienfinanzierung oder sonstige gravierende Nachteile in Kauf nehmen zu müssen.

So wie ihr eure Mitgliederinfo geschrieben habt, ist für euch aber offensichtlich schon klar, dass nur die Fusion durch Beitritt in Frage kommt.

Es ist mir unerklärlich, weshalb ihr vom geschäftsführenden BuVo euch voreilig für diesen Weg entschieden habt und nicht für eine formale Neugründung, dies ist sachlich unbegründet.

Außerdem ist es auch aus politischen Gründen unklug, diesen Weg zu beschreiten, weil wir es so den politischen Gegnern denkbar leicht machen würden, die alte Leier zu wiederholen und auch die neue Partei als Nachfolgepartei der SED hinzustellen.

Auch für neue Mitglieder wird dann die Schwelle, bei uns einzutreten, wesentlich höher. „Neue Mitglieder würden das Ganze aber nicht nur besser machen“, sie sind, wenn wir erfolgreich sein wollen, unerlässlich!

Und katastrophal ist eure Vorfestlegung für die Stimmung in der WASG-Basis. Angesichts der bisherigen Diskussionen ist dies eine Brüskierung der Mitgliedschaft, was dazu führen wird, dass, wenn dies tatsächlich so umgesetzt würde, es zu einer Austrittswelle aus der WASG käme.

Ich frage euch und die Mitglieder des BuVo:

• Habt ihr denn überhaupt kein Gefühl mehr für das was unsere Mitglieder denken und empfinden?
• Merkt ihr denn nicht, dass unser Mitgliederstand seit Anfang des Jahres stagniert? Wenn es euch nicht entgangen ist, habt ihr euch schon gefragt was die Ursachen sind?
• Kann es sein, dass es euch entgangen ist, dass in den Kreisverbänden die Aktivitäten erlahmen?
• Nehmt ihr die Meinungsumfragen gar nicht zur Kenntnis? Und wenn doch, habt ihr euch schon mal gefragt, weshalb trotz der Unzufriedenheit über die große Koalition nur wir keine Zuwächse haben?
• Ist euch nicht aufgefallen, dass von den zehntausenden ausgetretenen SPD-Mitgliedern schon längere Zeit kaum noch jemand zu uns kommt? Warum sollten sie auch, bei uns haben sie genau so wenig Möglichkeit der politischen Mitgestaltung wie in der SPD!

Unser Ziel ist es, (nach meinem Verständnis) eine neue, große, attraktive Partei zu gründen, damit endlich die Millionen von politisch heimatlos gewordenen Bürgerinnen und Bürgern sich wieder für Politik interessieren und die tiefsteckende Frustration überwunden wird.

Mit dem politischen Stil, den wir z.Z. praktizieren, wird uns das definitiv nicht gelingen und wir bleiben für neue Mitglieder unattraktiv.

Und wenn ihr so weitermacht, dann ist es nicht sicher, dass ihr beim Parteitag im März die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Die Blamage wäre komplett, und die übrigen Parteien könnten sich ins Fäustchen lachen.

Bitte fahrt das Projekt der Gründung einer starken Bewegung für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, der Zukunftsfähigkeit und der friedlichen Zusammenarbeit nicht gegen die Wand.

Um das Projekt noch zu retten, sind grundlegende Veränderungen erforderlich.

1. Wir müssen einen neuen Stil in der innerparteilichen Zusammenarbeit entwickeln.
2. Dazu ist eine personelle Veränderung im BuVo dringend erforderlich. Das Misstrauen ist so groß, dass eine deutliche Veränderung erforderlich ist.
3. Dasselbe gilt für die VertreterInnen in der Steuerungsgruppe, die vom BuVo bestimmt wurden.
4. Unsere VertreterInnen in den gemeinsamen Programm-, Satzungs- und Finanzkommissionen sind um Delegierte aus den Landesverbänden zu erweitern. Zur Beibehaltung der Parität, sind die Anzahl der VertreterInnen der Linkspartei entsprechend anzugleichen.
5. Alle bisherigen, nicht veröffentlichen Absprachen bezüglich der Parteibildung sind offen zu legen. Nicht veröffentlichte Absprachen werden als gegenstandslos erklärt.
6. Bei Veranstaltungen und Anhörungen zum Parteibildungsprozess und möglichst auch bei der Erarbeitung der Gründungsdokumente sind VertreterInnen aus Sozialverbänden, Umweltschutz- sowie  globalisierungskritischen Bewegungen einzuladen.
7. Herr Morlok muss den Auftrag erhalten, sein Gutachten bei der Variante „Neugründung“ zu vervollständigen.
8. Beim Parteitag im Herbst werden Leitlinien beschlossen, bei deren Einhaltung beim Frühjahrsparteitag eine Zwei-Drittel-Mehrheit zu erwarten ist.

Ab sofort müssen alle persönlichen Ziele dem einen Ziel untergeordnet werden:

Bildung einer großen, einflussreichen Bewegung, die in der Lage ist, den neoliberalen Siegeszug zu stoppen, die Probleme zu lösen, die soziale Gerechtigkeit herzustellen, für Frieden einzutreten und so den Menschen wieder Vertrauen und Zuversicht zurück zu geben.

Ich hoffe sehr, dass uns das noch gelingt.

Mit solidarischen Grüßen

Franz